Tabuthema „Wahlmanipulation in Deutschland?“

Video-Link:

https://youtu.be/OGc-xS7P7gY

Für viele ist Manipulation der Wahlen ein, das gibt es nur in Diktaturen, aber nicht in einer Demokratie wie in Deutschland, so ihr Einwand. Doch in den letzten Jahren keimte bei vielen immer wieder den Verdacht auf, bei Wahlen geht es nicht immer mit rechten Dingen zu. Es wird zwar immer wieder behauptet das Wahlprozedere sei sicher, dennoch tauchten hin und wieder Verdachtsfälle auf, die nachdenklich machten.

Es tauchte z. B. ein Video auf, in dem gezeigt wurde, dass man eine Wahlurne ganz einfach öffnen und aushebeln kann. Tatsächlich bestätigte eine Sprecherin des Landeswahlleiters, dass eine Person die Urne gewaltsam hinten geöffnet und ein Foto gemacht habe. Mit „genügend krimineller Energie“, so die Sprecherin, sei so etwas möglich.

Weiter erklärte die Pressestelle des Bundeswahlleiters auf Nachfrage: „Wir kennen dieses Video, es kursiert seit Monaten und suggeriert, dass Wahlurnen unsicher seien“. Aber die Sprecherin bestätigte auch, grundsätzlich gebe es keine „Einheitswahlurne“, daher könne man nicht sagen, ob solche Wahlurnen generell verwendet würden.

Für Wahlurnen sind laut Bundeswahlleiter die Gemeindebehörden zuständig, und müssten dabei lediglich beachten, dass die Wahlurne einen verschließbaren Deckel habe, und einen höchstens zwei Zentimeter breiten Spalt für das Einwerfen der Stimmzettel. Weiter gibt es keine Vorgabe, dass zusätzlich Siegel an Wahlurnen anzubringen sind.

Die ARD- Faktenchecker reagierten natürlich auf diesen Vorwurf und erklärten, das Video

sei kein Beleg für möglichen Wahlbetrug. Als Begründung führten sie an, "Wahlurnen dürften in Deutschland laut Bundeswahlordnung nie unbeobachtet und nicht für etwaige Manipulationsversuche zugänglich sein".

Okay, ob dieser Hinweis kritische Beobachter überzeugt, muss jeder selbst für sich entscheiden. Und ob es immer möglich ist tausende Wahlurnen immer im Blick zu halten darf bezweifelt werden. Für Personen mit genügend krimineller Energie ist es ein Leichtes einen Weg zur Manipulation zu finden.

Dennoch, Schlagzeilen über Unregelmäßigkeiten bei Wahlen oder gar Wahlbetrug kennen die Deutschen bislang nur aus Ländern wie Usbekistan, Iran oder Russland. Nun haben erstmals zwei Politikwissenschaftler der Universitäten Köln und Toronto die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 überprüft, und sieh da, auch bei Bundestagswahlen gibt es Unregelmäßigkeiten, die entweder auf Manipulationen oder auf systematische Schlamperei hindeuten.

Für viele überzeugte Demokraten unserer Bevölkerung hören solche Schlagzeile nicht gerne, schließlich sind sie überzeugt, in der besten Demokratien der Welt zu leben. Wahlbetrug oder Manipulationen hier in Deutschland, das kann nicht sein.

Und doch gibt es zahlreiche Möglichkeiten, Wahlen zu manipulieren, dessen sollte man sich bewusst sein. Insbesondere bei den in Deutschland üblichen Papier-Wahlen können schnell gültige Stimmen ungültig gemacht werden oder komplett verschwinden. Dies ist bei der Menge an Papier und Möglichkeiten kaum nachzuweise. Und auch digitale Wahlen sind genauso leicht, nur auf andere Art leicht zu manipulieren.

Aber dass die Wahl von Berlin im September 21 selbst vom Verfassungsgericht wegen auffallender Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt wurde, wird überzeugten Demokraten in ihrer Überzeugung nicht erschüttern. Die Verfassungsrichter ginge zwar nicht von einer bewussten Manipulation oder von Wahlbetrug aus, sondern sahen die Fehler eher als Versagen oder Schlamperei der Wahlleitung bei der Umsetzung der Richtlinien an. Aber für viele Beobachter sind die haarsträubenden Ungereimtheiten wohl eher ein Beweis, dass es sich um einen versuchten Wahlbetrug handelt der aufflog. Nun wurde die Wahl wiederholt und siehe da, die CDU und die AFD konnten an Stimmen gewinnen, alle anderen Parteien aber haben Stimmen verloren, so das die FDP sogar die 5% Hürde nicht erreichte und komplett dem Parlament flog.

Eine wichtige Rolle spielt auch die Wahlbeteiligung, wie wir gleich noch sehen werden. Die offizielle Wahlbeteiligung lag bei diesmal nur bei 63%, also deutlich niedriger als die 75%

vor anderthalb Jahren. Das lag wahrscheinlich daran, dass damals zeitgleich auch die

Bundesregierung gewählt wurde.

Aber nun kammen verdächtige Fakten ans Tageslicht. In einigen Wahl-Bezirken in Berlin gab es eine Wahlbeteiligung von über 100%, es gab also mehr Stimmen als es eigentlich Wähler gab. Das ist nicht nur mathematisch völlig unmöglich, sondern ein offensichtlicher Beleg dafür, das hier illegale Stimmen abgegeben wurden.

Die „taz“ schrieb dazu, Zitat: „Mehr Stimmen als Wähler*innen“. Natürlich wurde die Titelzeile gendergerecht formuliert. Es schien der „taz“ wichtig zu sein darauf zu verweisen das es außer Wähler auch noch Wählerrinnen gab.

Eventuell ist das der Grund, warum es über 100% Wahlbeteiligung gab, da sich einige Wähler nicht entscheiden konnten, ob sie lieber Wähler oder Wählerrinnen sein wollen, ob sie lieber Mann oder Frau sind und deswegen einmal als Mann oder als Frau oder gar als Divers abstimmten. Aber egal, Spaß beiseite, kommen wir mal zu dem Beitrag der „taz“., Zitat:

„Sowohl bei den gezählten Erststimmen als auch bei den Zweitstimmen weist der Bericht Differenzen aus: In rund 14 Prozent der Brief- und Urnenwahllokale in ganz Berlin wurden laut Bericht mehr Erststimmen abgegeben als überhaupt Wäh­le­r*in­nen registriert waren. Bei den Zweitstimmen ist das bei 8,3 Prozent der Lokale der Fall. Insgesamt sind 1.248 Erststimmen mehr vermerkt, als registrierte Wählende eingetragen sind; bei Zweitstimmen beträgt die Differenz 726. Die Ursache für diesen Fehler ist bislang unklar.

Ein Beispiel aus Steglitz-Zehlendorf verdeutlicht das Problem: In einem Urnenwahllbezirk wurden laut Bericht 100 Stimmen mehr abgegeben als Wählende registriert wurden. Dort gab es konkret 372 gültige und drei ungültige Stimmen bei lediglich 275 registrierten Wähler*innen.

Auch in anderen Berliner Bezirken stimmt die Anzahl der abgegebenen Stimmzettel nicht mit den Wäh­le­r*in­nen überein. So sind zum Beispiel in einem Wahlbezirk in Marzahn-Hellersdorf .

Und dass, obwohl diese Wahl unter besonderer Wahlbeobachtung stand! Waren die die Wahlbeobachte alle betrunken oder? Anders kann ich mir das nicht erklären.

Wenn nur 275 Wähler in diesem Wahlbezirk eine gültige Einladung, sprich Wahlbenachrichtigung vorweisen konnten, aber 372 gültige Stimmen gezählt und abgegeben wurden, dann müssen doch mindestens 97 Stimmen falsch sein.

Also fast 100 Stimmen in einem Wahlbezirk, die irgendwie untergemogelt wurden. So viel zu dem Narrativ einer fälschungssicheren Wahl.

Aber tatsächlich ist es noch schlimmer, und hier spielt die Wahlbeteiligung die entscheidende Rolle. Wenn man dann davon ausgeht, dass es nur eine Wahlbeteiligung von rund 63% gab, dann dürften eigentlich nur ca. 175 Stimmen gültige sein. Das bedeutet, in Wirklichkeit tauchten sogar 200 Stimmen auf, die es nicht geben dürfte.

Es gab in einigen Wahlbezirk mehr falsche als gültige Stimmen. Ein riesiges Armutszeugnis, auch wenn es sich nur um eine Unachtsamkeit der Wahlbeobachter handeln sollte. Doch für viele steht der Verdacht im Raum, dass es sich eher um eine bewusste Manipulation handelt.

Besonders wenn man in Betracht zieht, dass im Nachgang noch weitere "Pannen" bekannt wurden, zum Beispiel im Bezirk Lichtenberg. Dort wurden einfach 466 Briefwahlzettel vergessen und erst am Montag nach der Wahl zufällig gefunden. Deswegen musste dort die Wahl dreimal komplett neu ausgezählt werden, um endlich ein finales Ergebnis zu bekommen.

Und da das Ergebnis immer stark hin und her schwankte verlangte die Linke sogar eine vierte Auszählung, da sie bei der 3. Auszählung stark verloren hatte. Ob es sich hier jetzt um Unfähigkeit oder Betrug handelt, dass lässt sich natürlich nicht eindeutig belegen. Aber es scheint tatsächlich kein Problem zu sein, Stimmen hinzuzufügen oder verschwinden zu lassen, egal ob analog oder digital, Manipulation ist immer möglich.

Bei der ersten Wahl 2021 da lag die SPD mit drei Prozent vorne und hatte damit 3% mehr Stimmen als die CDU und stellten zusammen mit den Grünen die Regierung. Jetzt, nach der Wahlwiederholung liegt die CDU mit 10% Vorsprung klar vorne und hat also einzige einen klaren Regierungsauftrag der Wähler. Aber was machen die rot-grünen Wahlverlierer? „rbb titelte“ Rot - Grün - Rot berät über eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses“ und im Beitrag war zu lesen, Zitat: „Berliner Abgeordneten treffen sich“.

Die bisherigen Regierungspartner, SPD, Grünen und Linken treffen sich also zu Sondierungsgesprächen um ausloten, ob es eine Basis für eine Fortsetzung der Koalition gibt!

Was die da machen, ist keine Demokratie mehr, sondern wird immer mehr zu einer Diktatur. Angefangen hat das damals mit der Thüringenwahl 2020. Man erinnere sich an Frau Merkel, der das Wahlergebnis nicht passte und dann einfach neue Wahlen anordnete.

Anderen Ländern Wahlfälschung und zu wenig Demokratie vorwerfen, aber die eigenen Bürger bei der Wahl betrügen und belügen. Wie viele Beweise braucht das Volk bis es aufwacht?

Ich denke hier auch an die verräterische Aussage unserer Außenministerin Baerbock: „Egal was meine Deutschen Wähler denken“.

Angesichts der vielen wiederholten Pannen in Berlin ist nicht auszuschließen das auch bei der Bundestagswahl im ganzen Land ähnliche „Pannen“ passiert sind die nur nicht aufgeflogen sind.

Ein befreundeter Wahlbeobachter bestätigte mir, dass man als Wahlbeobachter in einem Wahlkreis dabeisitzen kann um den Ablauf der Wahl zu verfolgen. Aber in dem Raum, in dem die Wahlzettel ausgezählt werden, da ist man NICHT dabei. Und bei der "Auszählung" der Briefwahl, wenn die Daten in den Rechner eingegeben werden, ebenfalls nicht. Deshalb Zweifeln immer mehr Bürger die Echtheit eines Wahlergebnisses mit Fug und Recht an.